Demokratie & Recht

Ein Katalysator für den Wandel

Das „Netzwerk Rechte der Natur“ wurde 2020 wurde gegründet, um das Thema aus der akademischen Nische herauszuholen und in Zivilgesellschaft, Recht und Politik stärker zu verankern. Es sollte ein dauerhaftes interdisziplinäres Forum entstehen, das Information, Vernetzung und politisches Handeln vereint.… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Grundgesetzänderung als Paradigmenwechsel

Unser Rechtssystem definiert die Rechte der Menschen und der von Menschen geschaffenen Organisationen. Die Natur hat keine Rechte. Der Mensch darf sie gestalten, nutzen und sogar zerstören. Auch wenn er sich langfristig damit selbst schadet. Deshalb muss unser Rechtssystem dringend… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Schutz der Demokratie? Oder der großen Parteien?

Das Bundesverfassungsgericht stuft derzeit die Chancengleichheit der Parteien als weniger wichtig ein als andere Verfassungsziele. So lehnte es im Dezember 2024 ab, die hohen Wahlzulassungshürden für Parteien, die noch nicht im Bundestag oder einem Landtag vertreten sind, zu senken. Diese… Weiterlesen…

Gesellschaft & Kultur

Politischer Megatrend: Anarchie

Dass eine These „steil“ daherkommt, ist noch kein Beweis ihrer Ungültigkeit. Mannigfach sind die steilen Thesen, die es in die Wissenschaftsbücher geschafft haben – allen voran, die Erde sei ein Planet unter anderen und nicht Zentrum des Universums. Und jetzt… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Bundesverfassungsgericht rügt Bundestag

Die ÖDP sieht sich im Kampf für schärfere Kontrollen der Parteienfinanzierung bestätigt. In seinem jüngsten Urteil zur „verschleierten Wahlkampffinanzierung der Bundestagsparteien durch ihre Fraktionen“ kommt das Bundesverfassungsgericht einstimmig zu folgendem Schluss: „Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass… Weiterlesen…

Mehr ÖkologiePolitik

Archiv der Online-Beiträge