V.l.n.r.: Dr. Claudius Moseler, ÖDP-Fraktionsvorsitzender; Nino Haase, parteiloser Oberbürgermeister von Mainz (die ÖDP hatte seine Wahl 2023 unterstützt); Dagmar Wolf-Rammensee, ÖDP-Stadträtin – Foto: ÖDP-Stadtratsfraktion Mainz

Kommunalpolitik

Wie die ÖDP in Mainz zum politischen Faktor wurde

In der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt Mainz mit ihren 225.000 Einwohnern ist die ÖDP seit 1994 in den Kommunalparlamenten vertreten: mit 2 Ratsmitgliedern im Stadtrat und mit 14 Ortsbeiratsmitgliedern in 11 von 15 Mainzer Ortsbeiräten. Zudem stellt sie den Ortsvorsteher im Stadtteil Marienborn.

von Dr. Claudius Moseler

 

Die ÖDP wurde durch viele politische Aktivitäten in Mainz bekannt und unterstützt zahlreiche Bürgerinitiativen, die sich für mehr Naturschutz, Soziales und Bürgerbeteiligung sowie für ein lebenswertes Mainz einsetzen. Doch wie wurde die ÖDP in Mainz zum politischen Faktor?

Der ÖDP-Kreisverband in Mainz wurde schon sehr früh, 1984, gegründet. Seit dieser Zeit konnte der Verband kontinuierlich politisch arbeiten. 1989 erfolgte die erste Kandidatur für den Stadtrat. Allerdings scheiterte man hier noch mit rund 2 % an der 3,03-%-Hürde, die seinerzeit im Wahlgesetz gegolten hatte. 1994 und 1999 errang die ÖDP ein ähnliches Wahlergebnis bei den Stadtratswahlen, jedoch konnte man erstmalig 1994 in zwei Ortsbeiräte einziehen, darunter Marienborn, wo ich das Mandat erhielt. 1999 war man schon in fünf Ortsbeiräten vertreten,

2004 schaffte die ÖDP mit rund 4 % den Einzug in den Mainzer Stadtrat, damals noch in einer Zusammenarbeit mit Mitgliedern der Freien Wähler, die auf der ÖDP-Liste antraten. Diese Zusammenarbeit wurde aber 2012 beendet. Aufgrund der Debatte um ein Kohlekraftwerk schaffte die ÖDP 2009 5,7 %. Nachdem das Thema „abgefrühstückt“ war, pendelten sich die Wahlergebnisse 2019 und 2024 wieder um die 4 % ein.

 

Mitgliedermobilisierung durch persönliche Kontakte

Zielsetzung der ÖDP war immer eine „volle“ Stadtratsliste mit den erforderlichen 60 Kandidatinnen und Kandidaten und eine flächendeckende Kandidatur bis zu 14 von 15 Ortsbeiräten in Mainz. Dazu bedarf es einer regelmäßigen Mitglieder- und Interessentenmobilisierung. Diese wurde natürlich über die üblichen klassischen Maßnahmen erreicht: mit Plakaten, Infoständen, Veranstaltungen, Medienpräsenz. Aber ausschließlich durch persönliche Kontakte mit den Menschen konnten diese für eine Mitarbeit in der ÖDP gewonnen werden. Auch zu den örtlichen Journalisten wurden – teilweise über Jahrzehnte – vertrauensvolle Kontakte aufgebaut. Dies wurde natürlich durch die Vertretung in den kommunalpolitischen Gremien immer einfacher.

 

Entscheidend: Nähe zu den Bürgern und Bürgerinitiativen

Der wichtigste Aspekt war aber hier immer, dass wir uns als politischer Arm der örtlichen Bürgerinitiativen gesehen haben. Durch den Einsatz von ÖDP-Mitgliedern in verschiedenen Initiativen und Vereinen konnten immer wieder neue Mitstreiter für die gemeinsamen Ziele der ÖDP und Bürgerinitiativen gewonnen werden. Dabei ist es wichtig, Kompetenz und Bodenhaftung einzubringen.

Vor allem setzte ich mich für die Probleme des Mainzer Stadtteils Marienborn ein. Ich war bereits 1994 erster stellvertretender Ortsvorsteher und konnte 2014 in einer Stichwahl mit 50,9 % das Amt des Ortsvorstehers erobern. 2019 konnte ich mich mit 68,7 % und 2024 mit 58,1 % erneut in der Stichwahl für das Amt durchsetzen. Ein Erfolgsgeheimnis ist, immer nah bei den Menschen zu sein und die Bodenhaftung nicht zu verlieren, aber auch die örtlichen Probleme zu lösen. Eine gewisse Omnipräsenz, heute auch in den sozialen Medien, war für diesen Erfolg, der 2019 und 2024 zu einer vierköpfigen Ortsbeiratsfraktion führte, unverzichtbar. Mit 32,7 % ist es derzeit bundesweit das zweitbeste kommunale ÖDP-Wahlergebnis für ein kommunales Gremium.

Ich betone aber abschließend: All dies ist immer auch Teamarbeit. Hätten wir unser Kernteam von ca. 20 Hauptaktiven nicht, wäre dies alles nicht möglich. Der Dank für diese Erfolge geht auch an alle rund 90 Mitglieder im Kreisverband Mainz-Stadt.

 


 

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