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  • Kategorie: Europa

Neues aus dem Europaparlament

Liebe Leserinnen, liebe Leser! Im Mai wurde ich wieder als Abgeordneter der ÖDP ins Europäische Parlament gewählt. Mit einem Stimmenzuwachs von rund 180.000 haben die Wählerinnen und Wähler die Politik unserer Partei bestätigt. Ich habe mich wieder der Fraktion Grüne/Europäische Freie Allianz angeschlossen. In vielen interessanten Ausschüssen bin ich Mitglied: Agrarausschuss, Ausschuss für Handel, Ausschuss…

Erfolgreiche Europawahl für die ÖDP

Europamandat mit Klaus Buchner gesichert – 1 % mit rund 370.000 Stimmen Über ein Jahr haben der Bundesverband der ÖDP und alle Aktiven auf den 26. Mai 2019 hingearbeitet. Mit einem überzeugenden Ergebnis sollte die ÖDP wieder ins Europaparlament einziehen und außerdem sollten die gleichzeitig stattfindenden Kommunalwahlen gute Ergebnisse bringen. Schon bei den ersten Hochrechnungen stand…

An alle Mitglieder

Liebe ÖDP-Mitglieder, liebe Freundinnen und Freunde, die meisten von Ihnen kennen sicherlich die Filmtrilogie „Zurück in die Zukunft“ aus den 1980er-Jahren. In den vergangenen Wochen gingen mir diese vier Worte nicht mehr aus dem Kopf. Nicht etwa, weil ich inhaltlich so gefesselt von der Handlung dieser durchaus vergnüglichen Filmreihe wäre. Es ist zwar unzweifelhaft interessant,…

56. Bundesparteitag in Hof startete Endspurt im Europawahlkampf

Auf ihrem 56. Bundesparteitag in Hof a. d. Saale am 6. und 7. April 2019 hat die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) den Erfolg des Volksbegehrens „Artenvielfalt – Rettet die Bienen!“ groß gefeiert. Mit stehenden Ovationen dankten die gut 250 Delegierten aus ganz Deutschland der stellv. ÖDP-Bundesvorsitzenden und Initiatorin des Volksbegehrens, Agnes Becker, und der ÖDP Bayern für…

Zentrale Sammelstelle für kommunale ÖDP-Anträge geplant

Die Stärke der ÖDP liegt in vielen Bundesländern in den insgesamt ca. 470 kommunalen Mandaten. In vielen Gremien auf Stadt-, Kreis- und Bezirkstagsebene ist die Partei mit Fraktionsstatus vertreten, entweder mit eigenen Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern oder aufgrund von Ausschussgemeinschaften mit anderen politischen Gruppierungen. In all diesen Gremien erarbeitet die ÖDP Anträge und Anfragen und versucht…

Marina Fraas (ÖDP) wird Inklusionsbotschafterin

Marina Fraas, Mitglied der ÖDP in Sachsen, ist vom Sächsischem Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz als Inklusionsbotschafterin der ISL e. V. (Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben Deutschland e. V.) in den Sächsischen Landesbeirat für die Belange von Menschen mit Behinderung (SLB) ehrenamtlich berufen worden. Der Landesbeirat berät und unterstützt den Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen…

Stadtwald statt Landesgartenschau

Von der Schwierigkeit, ein Bürgerbegehren gegen ein Ratsbegehren durchzusetzen, hat Stefan Bretscher aus dem ÖDP-Kreisverband Schweinfurt zu berichten. Als ich in Schweinfurt als Landtagskandidat für die ÖDP unterwegs war, begegnete mir eine Stadträtin und fragte mich, ob die ÖDP nicht bereit sei, mit ihr zusammen für eine gute Sache zu kämpfen. In Schweinfurt gibt es…

„Nur noch Top-Vorträge in großen Sälen“

Die ÖDP München erreichte bei den Kommunalwahlen 2014 erstmals zwei Stadtratssitze, steigerte bei den Landtagswahlen 2018 ihre Stimmenzahl und erzielte ein Ergebnis über dem Landesdurchschnitt. Besonders stark wuchs in den letzten Jahren die Zahl ihrer Mitglieder. Das ist wohl kein Zufall – und macht neugierig. Interview mit Thomas Prudlo ÖkologiePolitik: Herr Prudlo, die ÖDP München…

Die ÖDP Brandenburg nimmt 2019 an drei Wahlen teil

Zur Kommunalwahl tritt ÖDP-Mitglied Dörte Brosch auf der Liste des „Bürgerbündnis“ zur Wahl in Grünheide (Mark) an. Sie setzt sich u. a. für den Erhalt eines bedrohten Mischwaldes ein und für eine transparente Kommunalpolitik. Zur Europawahl wird es verschiedene Aktivitäten mit der Brandenburger Kandidatin Paula Stier geben. Zum einen gestalten wir eine kleine Social-Media-Kampagne mit regelmäßigen…

Neues aus dem Europaparlament

Liebe Leserinnen, liebe Leser! Das vergangene Jahr endete mit einem politischen Paukenschlag: Das Europäische Parlament stimmte mehrheitlich für das Handelsabkommen mit Japan, JEFTA. Meine Fraktion und ich haben uns schon im Vorfeld gegen JEFTA ausgesprochen. Wir fordern gemeinsam mit Millionen von Menschen eine Handelspolitik, die nachhaltige Umwelt- und Sozialstandards, demokratische Grundwerte und das Vorsorgeprinzip garantiert…

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